DPP erstreiten Schadensersatz gegen Rechtsverletzer aus Frankreich

Schadensersatz in Höhe von 15.000,00 EUR

Für eine der führenden deutschen Bildagenturen konnten Denecke, Priess und Partner einen Schadensersatz in Höhe von 15.000,00 EUR erstreiten.

Betroffen war eine französische Webseite, die sich ausschließlich an einen französischen Leserkreis richtete. Die Betreiber der Webseite verwendeten eine Vielzahl von Fotografien, ohne über Lizenzrechte zu verfügen. Die Urheberrechtsverletzung lag auf der Hand. Der Lizenzschaden ergab sich in diesem Fall aus der tatsächlichen Lizenzpraxis der Bildagentur.

Damit nähern sich die Resultate bei urheberrechtlichen Sachverhalten mit Auslandsberührung an Ergebnisse aus der DACH-Region an. Bestergebnis von DPP in der Region DACH war in diesem Jahr ein Lizenzschadensersatz in Höhe von 65.000,00 EUR, den DPP für einen ihrer Mandanten durchsetzen konnte.

Deutsche Gerichtszuständigkeit bei Urheberrechtsverletzung im Ausland

Vorausgegangen waren dem Rechtsstreit vor dem LG München außergerichtliche Verhandlungen, die zunächst zu keinem Ergebnis führten. Die Webseitenbetreiber verkannten den internationalen Aspekt ihres Handelns. Nach Klageerhebung bestätigte das LG München unter Bezugnahme auf die EuGH-Entscheidung Hejduk (C-441/13) seine Zuständigkeit. Damit ist die Harmonisierung des Urheberrechts auch bei den Deutschen Gerichten angelangt.

Die Parteien konnten sich schließlich vergleichen, zu spät, wie Denecke, Priess & Partner meinen. Die zusätzlichen Kosten des Gerichtsverfahrens hätten sich die Betreiber der Webseite sparen können. Denn die Betreiber mussten schließlich die Kosten des Rechtsstreits tragen. Hingegen wurde die Ausdauer und Geduld der Bildagentur belohnt.

Denecke, Priess & Partner vertreten bei urheberrechtlichen Sachverhalten im gesamten EU-Raum

Der Fall verdeutlicht, dass Urheberrechte keinen Halt vor nationalen Grenzen machen. Urheber sind damit gefordert, ihre Rechte weltweit wahrzunehmen. Denecke, Priess & Partner bieten dafür das notwendige Know-How und das Wissen um die richtigen Instrumente für eine Wahrung von Rechten im gesamten EU-Raum.

Eine wirksame Wahrnehmung von Rechten im internationalen Kontext beginnt bereits in einem frühen Stadium, etwa bei Ausgestaltung von Lizenzverträgen. Denecke, Priess & Partner helfen Urhebern, von Beginn an, ihre Hausaufgaben zu machen, was ein wesentlicher und regelmäßig unterschätzter Bestandteil der Wahrung von Urheberrechten ausmacht (einfügen Link: Copyright Registrierung).

von Rechtsanwalt Kai Klebba LL.M

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